Auf Grundlage dieses Nutzungsvertrages kommt zwischen dem Kunden und
abisko media GmbH
Vertreten durch Ulf Prahm
Adresse: Wallstr. 3, 23966 Wismar
Handelsregister: Schwerin
Handelsregisternummer: HRB 13214
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer: DE321700856,
nachfolgend Anbieter genannt, der Vertrag zustande.
Durch diesen Vertrag wird die Nutzung des Webportals „Fallpräsentationen“ geregelt. Das Webportal bietet die Möglichkeit Fallpräsentationen zu erfassen, zu planen und sich mit anderen Nutzern darüber auszutauschen.
Der Kunde ist verpflichtet, die maßgeblichen datenschutzrechtlichen Vorschriften zu beachten und einzuhalten.
Dies gilt insbesondere zu Angaben innerhalb des Portals, durch das sich Bezüge zu den entsprechenden
Personen herstellen lässt. Es ist hierüber hinaus verpflichtet, Fälle nur mit den entsprechenden
Genehmigungen des Patienten bereitzustellen, sofern dies gesetzlich erforderlich ist.
Der Kunde verpflichtet sich, die bereitgestellten Kommunikationsmittel sorgsam einzusetzen und keinerlei
diskriminierende, rassistische und/oder verletzende Äußerungen zu tätigen.
Das bereitgestellte Webportal dient zur Erfassung von Fallpräsentationen und dem Austausch mit anderen Nutzern. Die Software darf nur im Rahmen der bereitgestellten Dienste genutzt werden. Die Erfassung der Fälle erfolgt über marktübliche Webtechniken. Hierzu ist erforderlich, dass veraltete Browser nicht unterstützt werden. Der Einsatz von mobilen Endgeräten ist insofern möglich, als dass das Webportal im ResponiveDesign bereitgestellt wird. Eine Garantie, dass sich alle Eigenschaften des Portals auf mobilen Endgeräten sinnvoll nutzen lassen ergibt sich daraus nicht.
Der Vertrag kommt im elektronischen Geschäftsverkehr über das Webportal
oder über andere Fernkommunikationsmittel wie Telefon und E-Mail zustande.
Dabei stellen die dargestellten Angebote eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Anbgebots durch die Kundenbestellung dar, das der Anbieter dann annehmen kann.
Der Bestellvorgang zum Vertragsschluss umfasst im Webportal folgende Schritte:
Der Vertrag hat wiederkehrende/dauernde Leistungen zum Gegenstand. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag hat eine Mindestvertragslaufzeit. Diese Mindestvertragslaufzeit beträgt 3 Monate. Falls der Kunde nicht rechtzeitig kündigt, verlängert sich die Laufzeit des Vertrages automatisch um einen weiteren Zeitraum von 3 Monaten. Jede Vertragspartei hat das Recht den Vertrag mit einer Frist von 2 Wochen zum Monatesende ohne Angabe von Gründen zu kündigen. Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund, insbesondere dem wiederholten Verstoß gegen die vertraglichen Hauptpflichten bleibt unberührt. Die Kündigung ist nur wirksam, wenn sie in folgender Form erfolgt: schriftlich oder via Elektronisch/E-Mail.
Alle Preise sind Endpreise und enthalten gem. § 19 Abs. 1 UStG keine Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer). Neben den auf der Preisliste genannten Endpreisen fallen keine weitere Kosten an. Besteht ein Widerrufsrecht und wird von diesem Gebrauch gemacht, trägt der Kunde die Kosten der Rücksendung.
Der Kunde hat ausschließlich folgende Möglichkeiten zur Zahlung: Lastschrifteinzug, Rechnung. Weitere
Zahlungsarten werden nicht angeboten und werden zurückgewiesen.
Der Rechnungsbetrag wird vom Anbieter mittels Lastschriftverfahren auf Grundlage der Einzugsermächtigung
durch den Kunden von dessen angegebenem Konto eingezogen.
Der Kunde ist verpflichtet innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung den ausgewiesenen Betrag auf das
auf der Rechnung angegebene Konto einzuzahlen oder zu überweisen. Die Zahlung ist ab Rechnungsdatum ohne
Abzug fällig. Der Kunde kommt erst nach Mahnung in Verzug.
Der Kunde kann diesen Nutzungsvertrag als PDF auf der Portalseite herunterladen.
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen, soweit sich aus den nachfolgenden Gründen nicht etwas anderes ergibt. Dies gilt auch für den Vertreter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters, falls der Kunde gegen diese Ansprüche auf Schadensersatz erhebt. Ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden wegen Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder wesentlicher Vertragspflichten, welche zur Erreichung des Vertragszieles notwendigerweise erfüllt werden müssen. Ebenso gilt dies nicht für Schadensersatzansprüche nach grob fahrlässiger oder vorsätzlicher Pflichtverletzung des Anbieters oder seines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen.
Der Vertrag wird in Deutsch abgefasst. Die weitere Durchführung der Vertragsbeziehung erfolgt in Deutsch. Es findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Für Verbraucher gilt dies nur insoweit, als dadurch keine gesetzlichen Bestimmungen des Staates eingeschränkt werden, in dem der Kunde seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat. Gerichtsstand ist bei Streitigkeiten mit Kunden, die kein Verbraucher, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, Sitz des Anbieters.
Die Unwirksamkeit einer Bestimmung dieser AGB hat keine Auswirkungen auf die Wirksamkeit der sonstigen Bestimmungen.